Namen und Adressen der deutschen Profiteure des Todes
Bundesregierung will auch 2014 in Afghanistan weiter Krieg führen
Das erste Opfer des Krieges ist immer die Wahrheit. Zehn Jahre Afghanistankrieg sind hier keine Ausnahme. Die Bundesregierung hat die Öffentlichkeit von Anfang an nicht vollständig informiert über den Charakter und das Ausmaß dieses Krieges. Zwei Untersuchungsausschüsse, die sich mit dem Verhalten von Bundeswehrangehörigen in Afghanistan beschäftigen, illustrierten die Unkontrollierbarkeit einer Armee. Persönliche Erklärung.
Das Gerede vom Abzug aus Afghanistan ist eine Lüge. Das zeigtauch die Antwort der Bundesregierung auf Inge Högers Frage nach dem Kommando Spezialkräfte (KSK), das auch nach 2014 in Afghanistan bleiben soll. Aus dem Protokoll der Fragestunde
Mit der Beobachtung zahlreicher LINKEN-Abgeordneter aus Bund und Ländern zeigt der Verfassungsschutz, dass er ein ideologisches Instrument einer autoritären Staatstradition ist. Nicht allein der Vorgang der Beobachtung, sondern der Verfassungsschutz selbst stellt einen Angriff auf die Demokratie dar. Für die Geheimdienste steht der Feind offenkundig links.
Die Nachrichtendienste sind nicht Teil der Lösung, sondern Teil des gesellschaftlichen und neonazistischen Problems. Deshalb gehören sie abgeschafft. Erklärung
Mobilisierung für die Anti-Nazi-Blockaden am 18. Februar in Dresden
Am 13. und 18. Februar 2012 wollen Neonazis wieder in Dresden marschieren. Auch dieses Jahr wird das ein breites Bündnis wieder durch Blockaden verhindern!
Am 24.12.2011 haben die Bielefelderinnen und Bielefelder gezeigt, dass sie den Neonazis keinen Meter Straße überlassen wollen. Etwa 6500 Menschen, darunter auch Inge Höger (DIE LINKE, MdB) haben an der antifaschistischen Demonstration teilgenommen.
Der Kampf geht weiter! DIE LINKE fordert ein Verbot der NPD, den Abzug aller V-Leute aus der Neonaziszene, sowie die Abschaffung aller Geheimdienste. Dresden Nazifrei
Persönliche Erklärung anlässlich der Verlängerung des ISAF-Mandates Mehr...
Unter www.ruestungsatlas.de sind ab sofort die Namen und Adressen der deutschen Profiteure des Todes einsehbar. Mehr...
Erschütternde Bilanz des diesjährigen Rüstungsexportberichtes Mehr...
Seit zehn Jahren werden in Guantanamo willkürlich verhaftete Menschen ohne jede rechtsstaatliche Grundlage gefangen gehalten: am 11.01.2002 wurden die ersten Terrorverdächtigen in das Lager auf dem kubanischen US-Militärstützpunkt gebracht. Mehr...
Unter Polizeischutz konnten knapp 70 Neonazis demonstrieren - 6500 Gegendemonstranten Mehr...
Verfassungsschutz beobachtet Linke Mehr...
AKL-Erklärung auf der Bundeskonferenz am 15.1.2012 in Berlin Mehr...
Deutschland hat seine Rüstungsexporte in den letzten fünf Jahren verdoppelt und liegt damit in Europa an der Spitze, weltweit nach den USA und Russland auf dem dritten Platz. DIE LINKE fordert, radikal abzurüsten und Rüstungsgelder in zivile Investitionen umzuwandeln. Rüstungsexporte müssen verboten werden.