25. September 2014

Newsletter 09 2014

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Antikapitalistische Linke

 
 
16. Oktober 2014

DIE LINKE gegen vergiftete Geschenke an Kurden

Regierung soll aufhören, radioaktive Munition in den Irak zu schicken

Inge Höger gegen Rüstung und Krieg - hier im Mai in Herford.
Inge Höger gegen Rüstung und Krieg - hier im Mai in Herford.

„Es ist völlig inakzeptabel, dass die Bundesregierung Waffen mit radioaktiver Langzeitwirkung an die nordirakische Kurdenregierung liefert“, sagte Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. „Verteidigungsministerin von der Leyen muss den Export der radioaktiven Panzerabwehrrakete MILAN zurücknehmen, bevor sie zum Einsatz kommen kann.
Die deutschen MILAN-Raketen enthalten radioaktives Thorium 232, das bei der Zivilbevölkerung noch lange nach dem Einsatz Krankheiten wie Krebs hervorrufen kann. Das ist das letzte, was die vom Krieg gebeutelten Menschen dort brauchen, so Höger. Pressemitteilung

25. September 2014

TTIP unverhandelbar - Protest gegen Freihandelsabkommen

Naturfreunde, LINKE und Grüne protestierten vor dem Reichstagsgebäude gegen das Freihandelsabkommen.

Stoppt TTIP! Foto: Uwe Hiksch

Die EU-Kommission hat vor wenigen Tagen die Europäische Bürgerinitiative zum Freihandelsabkommen EU-USA und EU-Kanada abgelehnt. Damit werden wir uns nicht abfinden! Gemeinsam wird ein europaweites Bündnis die EBI ohne Genehmigung der Kommission starten und mit mehr als 250 Organisationen aus allen Staaten der EU unseren Protest gegen TTIP und CETA deutlich zeigen.

Die Teilnehmer der Kundgebung vorm Reichstagsgebäude gegen die neoliberalen Abkommen TTIP und CETA fanden klare Worte. Zur Debatte über das Freihandelsabkommen EU-USA im Deutschen Bundestag hatten die NaturFreunde gemeinsam mit der LINKEN und anderen zu einer Protestkundgebung vor dem Deutschen Bundestag aufgerufen.

TTIP unverhandelbar! Eine gemeinsame Positionierung deutscher NGOs und weitere Informationen findet Ihr hier.

Atommüll-Kommissare mit Einsatzfahrzeug in Oberhausen

Atommüll-Alarm: Tatorte in NRW, Tag 2: Dass die Lagerung von Atomabfällen aller Art immer mehr zum Desaster wird, ist an vielen Orten in NRW zu sehen. Manchmal aber sind auch andere Umstände ein Desaster – heute war das in Oberhausen der Fall. Kühles Wasser ohne Ende von oben und frische Brisen von der Seite behinderten die heutigen Ermittlungsarbeiten der Sonderkommission Atommüll auf das Schlimmste. Die Bundestagsabgeordneten Inge Höger und Hubertus Zdebel von der Linksfraktion waren zum Einsatz erschienen, auch Peter Dickel von der Abteilung Spurensicherung stand neben den zusätzlichen Aktiven der Linken in Oberhausen zum Einsatz bereit.

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12. September 2014 Frieden/Parlamentarische Initiativen/Reden

Aggressive NATO-Politik beenden - Aufrüstung stoppen!

In Wales wurde der Bruch der NATO-Russland-Akte vorbereitet oder zumindest perspektivisch ermöglicht. Die neuen Militärbasen sollen zwar dauerhaft nur mit einer überschaubaren Anzahl von einigen Hundert Militärangehörigen besetzt werden, aber sie sollen die Infrastruktur und die Ausrüstung für wesentlich größere Einheiten bereithalten.  Mehr...

 
Aktuelle Pressemitteilungen
17. Oktober 2014 Presse/Regionales/NRW

„SOKO Atommüll ermittelt“ in Herford

Diskussionsveranstaltung Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: 22.10.2014, 20.00 „HUDL“ Haus unter den Linden, Herford Infostand zu den Ermittlungen: 22.10.2014, 16.00 Uhr Jahnplatz, Bielefeld  Mehr...

 
Frieden
16. Oktober 2014 Inge Höger Frieden/Menschenrechte/Positionen/Presse

Regierung soll aufhören, radioaktive Munition in den Irak zu schicken

Höger kritisiert vergiftete Geschenke an die Kurden Mehr...

 
Regionales
22. Oktober 2014 Inge Höger Regionales/NRW

Atommüll-Alarm unter Wasser: Oberhausen strahlt

Atommüll-Alarm: Tatorte in NRW, Tag 2: Dass die Lagerung von Atomabfällen aller Art immer mehr zum Desaster wird, ist an vielen Orten in NRW zu sehen. Manchmal aber sind auch andere Umstände ein Desaster – heute war das in Oberhausen der Fall. Kühles Wasser ohne Ende von oben und frische Brisen von der Seite behinderten die heutigen... Mehr...

 
Aktuelle Positionen
29. September 2014 Positionen

Notizen aus dem Bundestag - September 2014

Von McKinsey zum Waffenkäufer - Rüstungsforschung? Ja, aber GEHEIM! - Bundesregierung interessieren afghanische Opfer nicht - Schwedische Parteien radikaler als Rot-Rot in Brandenburg - Bundesregierung verzichtet auf Evakuierung aus Gaza - Loyal: Treue um Treue  Mehr...

 
26. September 2014 Positionen

TTIP unverhandelbar - Protest gegen Freihandelsabkommen

Naturfreunde, LINKE und Grüne protestierten vor dem Reichstagsgebäude gegen das Freihandelsabkommen. Mehr...