25. September 2014

Newsletter 09 2014

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Antikapitalistische Linke

 
 
9. Dezember 2014

Giftwaffe: Regierung informiert Kurden erst nach Anfrage von Inge Höger

Waffenexporte schaden auch Zivilist*innen

Inge Höger (rot) informiert sich im April 2013 in Belgrad über die dortigen Folgen des Uranwaffeneinsatzes durch die NATO.
Inge Höger (rot) informiert sich im April 2013 in Belgrad über die dortigen Folgen des Uranwaffeneinsatzes durch die NATO.

Deutschland trägt durch seine Waffenlieferungen an den Irak dazu bei, die Region mit radioaktiver Strahlung zu belasten. Wie im Herbst bekannt wurde, befinden sich unter den Rüstungsgütern, die die Bundesregierung den nordirakischen Kurden überlässt, auch sogenannte MILAN-Raketen, die mit thorium-haltigen Geschossen bestückt sind. Thorium wirkt radioaktiv und kann schwere Schäden an Mensch und Natur anrichten. Infos

12. November 2014

Persönliche Erklärung

Ein Fachgespräch im Bundestag zum Krieg gegen Gaza hat im Nachgang zu größeren Kontroversen geführt.

Am Montag fand in den Räumen des Bundestages ein Fachgespräch mit den Journalisten Max Blumenthal und David Sheen über die israelischen Angriffe auf Gaza im Sommer 2014 statt.

Im Nachgang der Veranstaltung eskalierte die Situation und verschiedene Aktivist*innen konfrontierten Gregor Gysi vor seinem Büro. Das hätte so nicht passieren dürfen und wir entschuldigen uns ausdrücklich bei Gregor Gysi. Unter diesem Link finden Sie den Text der Entschuldigung.

Bereits im Vorfeld hat es Probleme mit der Durchführung sowohl einer öffentlichen Veranstaltung mit beiden Journalisten gegeben, die nicht von der Linksfraktion organisiert worden war. Zu diesen Vorgängen finden Sie hier eine Stellungnahme

Durch diese Ereignisse ist leider das Thema des Fachgesprächs völlig in den Hintergrund getreten. Im Fachgespräch ging es um einen Bericht vom Russell-Tribunal, das sich in einer Sondersitzung in Brüssel mit der Aufarbeitung von Kriegsverbrechen im Gazakrieg beschäftigte. Der Report zum Russell-Tribunal wurde hier veröffentlicht.

Gegen die Versuche der Initiatoren des Aufrufes "Ihrsprechnichtfüruns", die Partei zu spalten, wenden sich die Antikapitalistische Linke und die Sozialistische Linke als zwei der größten Strömungen in der LINKEN.

Atommüll-Kommissare mit Einsatzfahrzeug in Oberhausen

Atommüll-Alarm: Tatorte in NRW, Tag 2: Dass die Lagerung von Atomabfällen aller Art immer mehr zum Desaster wird, ist an vielen Orten in NRW zu sehen. Manchmal aber sind auch andere Umstände ein Desaster – heute war das in Oberhausen der Fall. Kühles Wasser ohne Ende von oben und frische Brisen von der Seite behinderten die heutigen Ermittlungsarbeiten der Sonderkommission Atommüll auf das Schlimmste. Die Bundestagsabgeordneten Inge Höger und Hubertus Zdebel von der Linksfraktion waren zum Einsatz erschienen, auch Peter Dickel von der Abteilung Spurensicherung stand neben den zusätzlichen Aktiven der Linken in Oberhausen zum Einsatz bereit.

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12. September 2014 Frieden/Parlamentarische Initiativen/Reden

Aggressive NATO-Politik beenden - Aufrüstung stoppen!

In Wales wurde der Bruch der NATO-Russland-Akte vorbereitet oder zumindest perspektivisch ermöglicht. Die neuen Militärbasen sollen zwar dauerhaft nur mit einer überschaubaren Anzahl von einigen Hundert Militärangehörigen besetzt werden, aber sie sollen die Infrastruktur und die Ausrüstung für wesentlich größere Einheiten bereithalten.  Mehr...

 
Aktuelle Pressemitteilungen
24. November 2014 Inge Höger Frieden/Presse

Bundeswehr aus Sardinien abziehen

Bevölkerung Sardiniens ist empört über NATO-Übungen  Mehr...

 
Frieden
3. Dezember 2014 Frieden/Positionen

Unser Auftrag: Nein zum Krieg!

100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkrieges ist die Welt kein bisschen friedlicher geworden. Gestern wie heute – linke Politik geht nicht ohne die konsequente Ablehnung von Kriegseinsätzen!  Mehr...

 
Regionales
31. Oktober 2014 Presse/Regionales/NRW

Arbeitsagentur redet sich die Arbeitslosenzahlen schön

Zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen erklärt die Herforder Bundestagsabgeordnete Inge Höger:   Auch wenn die Arbeitsagentur  im Kreis Herford von einer erfreulichen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt bilanziert, sieht es bei genauer Betrachtung ganz anders aus. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Oktober 2013 gibt es im Kreis 68 Erwerbslos... Mehr...

 
Aktuelle Positionen
29. Oktober 2014 Positionen

Notizen aus dem Bundestag - Oktober 2014

Giftgeschenke an Kurden - Drohnenopfer im Bundestag Mehr...

 
29. September 2014 Positionen

Notizen aus dem Bundestag - September 2014

Von McKinsey zum Waffenkäufer - Rüstungsforschung? Ja, aber GEHEIM! - Bundesregierung interessieren afghanische Opfer nicht - Schwedische Parteien radikaler als Rot-Rot in Brandenburg - Bundesregierung verzichtet auf Evakuierung aus Gaza - Loyal: Treue um Treue  Mehr...