Namen und Adressen der deutschen Profiteure des Todes
DIE LINKE unterstützt die Protestaktivitäten gegen den "größten NATO-Gipfel, der jemals stattfand" (NATO-Generalsekretär Rasmussen) in Chicago.
Staats- und Regierungschefs der 28 NATO-Staaten sowie zahlreiche weitere hochrangige Politiker treffen sich am 20. und 21. Mai zum NATO-Gipfel in Chicago. Gleichzeitig treffen sich Friedens- und Occupybewegung um deutlich zu machen, dass sie sich eine "NATO-freie Zukunft" wünschen. DIE LINKE unterstützt die Protestaktivitäten und wird mit Inge Höger (MdB, Abrüstungspolitische Sprecherin), Alexander Neu (Referent für Sicherheitspolitik) und Tobias Pflüger (Mitglied des Parteivorstands) beim Gegengipfel und bei der internationalen Demonstration gegen den Gipfel jeweils mit Redebeiträgen präsent sein. Mehr
Die Abrüstung von Atomwaffen wird nicht vorankommen, wenn nur Druck auf einzelne Länder ausgeübt wird. Die Strategie gegen das bis jetzt noch zivile Atomprogramm des Iran ist zum Scheitern verurteilt. Ich möchte an einen Satz erinnern, der in einem Aufruf steht, der unter anderem von Albert Schweitzer unterzeichnet wurde: "Das Beispiel der bisherigen Atommächte kann leicht andere Staaten dazu verführen, ebenfalls die Hand nach Atomwaffen auszustrecken." Rede im Bundestag
Etwa 800 Menschen folgten am 9. Mai 2012 der Rede von Gregor Gysi am Bielefelder Rathausplatz. Die Begeisterung war groß und es Wuchs die Zuversicht für den Wiedereinzug der Linken in den Düsseldorfer Landtag.
Außerdem: Eine klare Absage erteilte Michael Aggelidis, energiepolitischer Sprecher der ehemaligen Landtagsfraktion der LINKEN in NRW, heute in Bonn der Forderung von Friedrich Merz nach weiterer drastischer Entlastung der Industrie durch Senkung der Stromabgaben. Aus der Insolvenz der Aluminiumhütte in Voerde müssten die richtigen Schlüsse gezogen werden: „Nicht die hohen Strompreise waren für die Pleite verantwortlich, sondern Missmanagement und vorsätzlich unterlassene Investitionen." Pressemitteilung
Bundestags-Rede von Inge Höger zu nuklearer Abrüstung, 26. April 2012 Mehr...
Selbstverpflichtungen reichen nicht. Minen und Streumunition gehören gesetzlich verboten. Rede von Inge Höger im Deutschen Bundestag am 22. März 2012 Mehr...
DIE LINKE unterstützt die Protestaktivitäten gegen den "größten NATO-Gipfel, der jemals stattfand" (NATO-Generalsekretär Rasmussen) in Chicago. Mehr...
Die israelische Regierung hat auf die Aufforderung des Obersten Gerichtshofes Israels, den Status dreier Siedlungsvorposten zu klären, mit deren rückwirkender Genehmigung reagiert. „Alle Siedlungen, nicht nur deren Vorposten, sind laut geltendem Völkerrecht illegal. Die Genehmigung durch die Regierung Netanyahu ist mithin eine Entscheidung gegen... Mehr...
„Die Entsendung weiterer Bundeswehr-SoldatInnen ins Kosovo ist ein kläglicher Versuch, Feuer mit Benzin zu löschen“, kommentiert Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, die geplante Aufstockung des KFOR-Kontingentes um 550 deutsche Militärs. Mehr...
Anlässlich des 100. Geburtstages des rechtspopulistischen Verlegers Axel Springer hat die Deutsch-Israelische Gesellschaft für heute Abend den anti-arabischen Außenminister Israels, Avigdor Lieberman, eingeladen. Lieberman wird sich außerdem mit Außenminister Guido Westerwelle treffen, um das iranische Atomprogramm zu diskutieren. Mehr...
Etwa 800 Menschen jubelten über Gregors Rede für soziale Gerechtigkeit Mehr...
Schotter-Anklage gegen Bundestagsabgeordnete Mehr...
Besichtigung eines Streitplatzes, von Erhard Crome Mehr...
Deutschland hat seine Rüstungsexporte in den letzten fünf Jahren verdoppelt und liegt damit in Europa an der Spitze, weltweit nach den USA und Russland auf dem dritten Platz. DIE LINKE fordert, radikal abzurüsten und Rüstungsgelder in zivile Investitionen umzuwandeln. Rüstungsexporte müssen verboten werden.