7. Juni 2017

Europol-Workshop zur "Verschlüsselung"

Schriftliche Frage der Abgeordneten Inge Höger

vom 29. Mai 2017

(Monat Mai 2017, Arbeits-Nr. 5/206)

"Was ist der Bundesregierung zu Details (Teilnehmende, Tagesordnung bzw. besprochenen Themen) des ersten "Experten-Workshops" auf Einladung der EU-Polizeiagentur Europol zum Thema Verschlüsselung bzw. zum Zugang von Strafverfolgungsbehörden zu verschlüsselter Kommunikation am 24. Mai 2017 im Haag bekannt (BT-Drucksache 18/12283, Frage 3), und welche Verabredungen oder Schlussfolgerungen zur weiteren Zusammenarbeit wurden dort gefunden bzw. getroffen?"

Antwort der Bundesregierung:

An dem Workshop nahmen Vertreter der Europäischen Kommission (nur Einführung), Europol EC3, aus Belgien, Österreich, Irland, Slowenien, Kroatien, UK, Schweden, Dänemark, Finnland, Italien (nur nationaler Europol-Desk), Lettland (nur nationaler Europol-Desk), Niederlande und Deutschland teil. Das Bundeskriminalamt war mit Mitarbeitern verschiedener Abteilungen vertreten.

Im Rahmen des Workshops erfolgte ein Informationsaustausch zu Aspekten der Verschlüsselung. Als relevant wurde seitens der Teilnehmer eingeschätzt, statistische Informationen zu erheben und Fallstudien durchzuführen, die quantitative/qualitative Aussagen zur generellen Verbreitung von Verschlüsselungstechniken treffen und in konkreten Fallkonstellationen ermöglichen, Auswirkungen von Verschlüsselung auf die Strafverfolgung aufzuzeigen.

Außerdem wurden Hinweise auf die Bereitstellung erforderlicher Sach- und Personalressourcen diskutiert, sowohl hinsichtlich der Personalgewinnung, als auch der Personalqualifizierung. Themen waren ferner Überlegungen zu Aspekten der zentralen Bündelung spezieller technischer Kompetenzen und ermittlungsrelevanter Dienstleistungen und der möglichen diesbezüglichen Rolle Europols, insbesondere im Kontext der Dekryptierung.