Stahlhelm des Monats

Juli 2016: Frank-Walter Steinmeier

Um die Stärkung dauerhafter EUropäischer Streitkräfte bemüht... Lesen

 

 
 
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Antikapitalistische Linke

 
 
11. Juli 2016

NATO-Aufrüstungsgipfel und Gegenproteste in Warschau

Bericht vom NATO-Gegengipfel

Am letzten Wochenende trafen sich in Warschau die Staats- und Regierungschefs der NATO das erste Mal zu einem Gipfel in Polen. Der Ort wurde beim letzten NATO-Gipfel in Wales als Kampfansage in Richtung Russland beschlossen und das dazugehörige Säbelrasseln in den Wochen zuvor mit aufwändigen Militärübungsmanövern eingeleitet. Während die NATO Schritte zu einer weiteren Intensivierung ihrer Kriegspolitik beschloss, veranstalteten sechs polnische Organisationen aus dem Spektrum der sozialen Bewegungen sowie das internationale Netzwerk No to War – No to NATO am Freitag den 8.7. in Warschau einen NATO-Gegengipfel „No to War – No to Militarism – Yes to Refugees“. weiterlesen

6. Juli 2016

Inge Höger zum Rüstungsexportbericht: Kriegsgewinnler stoppen

LINKE fordert: Rüstungskonversion statt -exporte

Inge Höger aktiv gegen Rüstung
Inge Höger aktiv gegen Rüstung

"Solange der Handel mit Rüstungsgütern blüht, brauchen wir uns nicht über die unzähligen Kriege und die Flüchtlingsströme zu wundern", sagte Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Linksfraktion angesichts des neuen Rüstungsexportberichtes der Bundesregierung. "Gabriels Gerede von Frieden und Abrüstung ist leider nichts als heiße Luft - die Realität spricht eine andere Sprache."

Höger weiter: "Es ist an der Zeit, endlich die Perspektiven der Rüstungskonversion in den Blick zu nehmen und die vorhandenen Konzepte umzusetzen." Pressemitteilung

Stoppt diesen Wahnsinn! Fahrradexkursion gegen Planungen im Bundesverkehrswegeplan!

Die Bürgerinitiative gegen den Trassen-fernen-Ausbau der Bahn durch die Porta hat auf die geplante ICE-Neubautrasse mit einer Fahrraddemonstration aufmerksam gemacht.

Inge Höger gemeinsam mit der Bürgerinitiative

Die Initiative ist den im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ausgewiesenen neuen Streckenverlauf von Meißen bis Hausberge abgefahren. An der Demonstration hat auch Inge Höger, Bundestagsabgeordnete aus Herford teilgenommen. In ihr hat das Bündnis eine entschiedene Unterstützerin gefunden.Am Zielpunkt in Barkhausen sprach sie zu den Demonstrant*innen: „Ich unterstütze die Forderungen der Bürgerinitiative und werde mich entschlossen gegen einen Neubau und für den Ausbau des vorhandenen Streckenverlaufs unter Berücksichtigung eines umfangreichen Lärmschutzes für die Bevölkerung einsetzen.“  Mehr

24. Juni 2016 Menschenrechte/Reden

Das Mittelmeer ist zum Massengrab geworden

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Mittelmeer ist auch durch Entscheidungen hier im Bundestag zum Massengrab geworden. Gleichzeitig tummeln sich immer mehr Kriegsschiffe im Mittelmeer. Neben den Schiffen des UNIFIL-Mandats, über das wir hier heute abstimmen, sind 14 Schiffe im Rahmen der EU-Grenzschutzmission Triton unterwegs.  Mehr...

 
Aktuelle Pressemitteilungen
28. Juli 2016 Inge Höger Menschenrechte/Presse

Menschenrechte in der Türkei nicht für Machtpolitik opfern

Vor dem Hintergrund der massiven Welle an Verhaftungen von Journalist*innen, Wissenschaftler*innen, politischen Aktivist*innen und Justizangehörigen mahnt Inge Höger, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte des deutschen Bundestages, diese Entwicklungen ernst zu nehmen und konsequent darauf zur reagieren. Mehr...

 
Frieden
13. Juli 2016 Inge Höger und Claudia Haydt Frieden/Positionen

NATO-Aufrüstungsgipfel und Proteste in Warschau

Am letzten Wochenende trafen sich in Warschau unter massiven Sicherheitsvorkehrungen die Staats- und Regierungschefs der NATO das erste Mal seit deren Bestehen zu einem Gipfel in Polen. Der Ort wurde bereits beim letzten NATO-Gipfel in Wales als Kampfansage in Richtung Russland beschlossen... Mehr...

 
Regionales
21. Juni 2016 OWL/Regionales/NRW

Jugend „Gestern“-„Heute“- „Morgen“

So lautete das Thema dieser Besuchergruppe auf Einladung von MdB Inge Höger. Hitzige Debatten, Zeit zum Lachen und ein maßvolles Rahmenprogramm begeisterte die teilnehmenden Jugendlichen.  Mehr...

 
Aktuelle Positionen
7. Juli 2016 Inge Höger Menschenrechte/Positionen

Die Tragödie von Odessa bedarf jetzt gerichtlicher Aufarbeitung!/The Tragedy of Odessa requires Judicial Proceedings now!

Das Massaker von Odessa in der Ukraine wird ganz offensichtlich nicht gerichtlich untersucht. Das finde ich schockierend und unterstütze die Untersuchung des Falls auf Grundlage des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs, welches konkrete Maßnahmen zur strafrechtlichen Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorlegt. Mehr...