Stahlhelm des Monats

Februar 2017: Martin Schulz

Kriegslust geht vor Faktenlage Lesen

 
 
 
 
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20. Februar 2017

Höger: Bundesregierung stellt sich gegen atomare Abrüstung

Jetzt ist Zeit zum Abrüsten!

Demo gegen "Sicherheitskonferenz" in München, Februar 2017
Demo gegen "Sicherheitskonferenz" in München, Februar 2017

„Die Bundesregierung zeigt, dass Abrüstung nicht ihr Ziel ist, wenn sie nicht an den UN-Verhandlungen über eine Ächtung von Atomwaffen teilnehmen will“, sagt Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag.

"Nachdem die Bundesregierung auf der Münchener Sicherheitskonferenz zum wiederholten Male die weitere Aufrüstung im Rahmen der EU und der NATO zugesichert hat, gehört offensichtlich auch die Abschreckung durch Atomwaffen zu den Drohkulissen der sogenannten ,Verantwortung Deutschlands‘.“ Presseerklärung

24. Januar 2017

Inge Höger kritisiert Zusammenarbeit mit Folter-Regime

Abschiebung in die äthiopische Diktatur – für die Bundesregierung kein Problem

In Äthiopien herrscht Ausnahmezustand - seit Oktober 2016 wurden mehrmals 24 000 Menschen teils willkürlich verhaftet. In den Gefängnissen wird gefoltert. Die Bundesregierung schiebt weiterhin Menschen nach Äthiopien ab. DIE LINKE fordert den Stopp dieser unverantwortlichen Politik, sie kritisiert die gleichgültige Haltung der Bundesregierung zu den Massenfestnahmen und der Verhängung des Ausnahmezustandes in Äthiopien. Vor allem aber halten wir die Fortsetzung der Abschiebungen durch die Bundesregierung für skandalös.
DIE LINKE fordert die Abschaffung der EU-Migrationspartnerschaft, deren Ziel es ist, immer mehr Äthiopier*innen abzuschieben. Infos

Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der LINKEN zu Äthiopien

2. November 2016

Sich gewehrt und ausgesperrt? Solidarität mit den Beschäftigten der Median-Klinik!

Klinik soll trotz Auslastung geschlossen werden - Betriebsrat Thomae soll in den Ruhestand gedrängt werden. DIE LINKE hat dafür kein Verständnis für Union-Busting und steht auf der Seite der Beschäftigten.

DIE LINKE. Kreisverband Herford und Inge Höger, Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE. aus dem Wahlkreis Herford erklären sich solidarisch mit den Beschäftigen und dem Betriebsratsvorsitzenden Roland Thomae der Median-Klinik in Bad Oeynhausen. Roland Thomae sollte von der Geschäftsführung gegen seinen Willen in den Ruhestand versetzt werden und kann nun nur bis zum Abschluss des nächsten Gerichtsverfahrens im Rahmen einer Prozessbeschäftigung seinen Aufgaben als Betriebsrat weiter nachgehen. Vielen Beschäftigen der Median-Kliniken wurde mit der Schließung der Weserklinik zum 30. Juni 2016 gekündigt. Der Betriebsrat hatte über einen Sozialplan verhandelt. Aus Sicht der Partei DIE LINKE. ist das nicht nachvollziehbar.

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13. Februar 2017 Parlamentarische Initiativen/Positionen/Reden

Krieg gegen Terror fordert Millionen Opfer

„Nach 15 Jahren "Krieg gegen den Terror" ist kein Ende in Sicht. Dieser Krieg richtet sich vor allem gegen Zivilisten und führt zu Chaos, Zerstörung und mehr Terrorismus wie im Falle des "Islamischen Staates". Eine Studie der Ärzte gegen den Atomkrieg kommt für die ersten 10 Jahre auf etwa 1,3 Millionen Todesopfer. Die Bundesregierung macht in... Mehr...

 
Aktuelle Pressemitteilungen
20. Februar 2017 Inge Höger Frieden/Presse

Fluchtursachen bekämpfen heißt auch Rüstungsexporte stoppen

Deutschland fünftgrößter Waffenhändler weltweit Mehr...

 
Frieden
20. Februar 2017 Inge Höger Frieden

Kriegstreffen gestört

Inge Höger protestiert gegen die „Münchner Sicherheitskonferenz“ Mehr...

 
Regionales
25. Januar 2017 Barbara Schmidt Gesundheit/Soziales/OWL/Regionales/NRW

Tarifforderungen für Öffentlichen Dienst erfüllen!

Nur die Reichen in Deutschland können sich einen armen Staat leisten! Wir wünschen euch bei eurem Kampf viel Kraft, Mut und Erfolg bei der Durchsetzung eurer berechtigen Forderungen. Mehr...

 
Aktuelle Positionen
22. Februar 2017 Inge Höger Positionen

Menschenrechte sind unteilbar!

Inge Högers Arbeitsschwerpunkte 2013 – 2017 Mehr...