Stahlhelm des Monats

April 2017: Franz Josef Jung

Damit die Rüstungslobby nicht alt aussieht Lesen

 
 
 
 
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Blumen für Stukenbrock

 

Antikapitalistische Linke

 
 
7. April 2017

Kämpferischer linker Wahlkampfauftakt in Bünde

Die Spitzendkandidatin der Partei DIE LINKE. in NRW ist Özlem Alev Demirel

Mit überzeugenden Argumenten motivierte Özlem A. Demirel die Gäste für eine andere Politik in NRW. Die Bundestagsabgeordnete Inge Höger eröffnete den Abend mit dem Hinweis auf die unsichere Weltpolitik, die auch Auswirkungen auf NRW habe. Millionen Menschen seien auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung und Hunger. Nur wenige schaffen es ins abgeschottete Europa, immer mehr ertrinken im Mittelmeer. Hierfür trage auch die deutsche Politik Mitverantwortung. Und ganz aktuell hätten die USA völkerrechtswidrig Bomben auf Syrien abgeworfen. 

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3. April 2017

Bundeswehr raus aus der Anti-IS-Koalition!

Bundeswehr-Tornados ermöglichen Blutbad in Syrien

Demo gegen "Sicherheitskonferenz" in München, Februar 2017
Demo gegen "Sicherheitskonferenz" in München, Februar 2017

Bei einem Angriff in Nord-Syrien wurden Ende März mindestens 33 Zivilist*innen getötet. Aufklärungsdaten aus Bundeswehr-Tornados haben dieses Blutbad möglich gemacht. Im Dezember 2015 hat die Bundesregierung versichert, die Einhaltung des humanitären Völkerrechts würden bei dem Einsatz sichergestellt. Pikant ist, dass die Bundeswehr die Daten nur nach einer Erstauswertung durch die Bundeswehr an die "Anti-IS-Koalition" weitergibt. Das heißt, sie hat bewusst die Grundlagen für die Tötung der 33 Menschen geschaffen. Das ist unerträglich! Die Bundeswehr ist somit direkt mitverantwortlich. Die Bundeswehr muss sofort ihre Beteiligung an der Anti-IS-Koalition beenden! Antwort der Bundesregierung auf die Frage von Inge Höger

3. April 2017

Inge Höger: Kriege stoppen statt in Minen investieren

Inge Höger zum internationen Tag gegen Landminen

„Landminen fordern immer mehr Todesopfer. Deshalb ist es dringend notwendig, dass die Bundesregierung endlich Investitionen mit dem Ziel der Herstellung dieser Munition verbietet“, erklärt Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des internationalen UN-Landminentags am 4. April.

"2016 gab es 75 Prozent mehr Tote durch Minen und Blindgänger als im Jahr zuvor. 3,6 Millionen Menschen leben weltweit in von Minen verseuchten Gebieten – das ist mehr als die Einwohnerzahl Berlins. Um das zu ändern, braucht es eine friedliche Außenpolitik – auch Deutschlands – und einen Stopp der Herstellung von Minen." Pressemitteilung

23. März 2017 Inge Höger Parlamentarische Initiativen/Reden

Verhandlungen zur Ächtung von Atomwaffen unterstützen

Atomwaffen sind die einzigen Massenvernichtungswaffen, die noch nicht völkerrechtlich geächtet sind. Die Atomwaffenstaaten haben trotz einer entsprechenden Vorgabe im Atomwaffensperrvertrag heute noch 15.000 Atomwaffen. Nach Ankündigungen von Trump und europäischen Politikern sollen es zukünftig noch mehr werden. Um diese verfehlte Entwicklung zu... Mehr...

 
Aktuelle Pressemitteilungen
18. April 2017 Inge Höger/OWL/Presse

Ostermarsch 2017 Bielefeld

Zum Ostermarsch rief die Bielefelder Friedensinitiative mit der tatkräftigen Unterstützung der LINKEN. Bielefeld am 15.04.2017 zur Demonstration gegen Krieg und für einen weltweiten Frieden auf. Dem Aufruf folgten rund 600 Menschen. Mehr...

 
Frieden
20. April 2017 Inge Höger Frieden/Positionen

Imperialistische Machtkämpfe in Syrien und Ukraine: Kalter Krieg 2.0?

Inge Höger auf den Sozialismustagen am 16. April 2017 in Berlin Mehr...

 
Regionales
2. März 2017 Regionales/NRW

Massive Proteste gegen die AfD im HudL- Teilnehmer*innen der Protestveranstaltung entsetzt über massive Polizeigewalt

Rund 200 Menschen haben Dienstag Abend friedlich und bunt gegen eine Veranstaltung der AfD im Haus unter den Linden in Herford demonstriert. Im Vorfeld hatten sich ca. 30 Antifa-Aktivist*innen im Treppenhaus verbarrikadiert und so durch eine friedliche Blockade die Veranstaltung der AfD deutlich hinausgezögert. Mehr...

 
Aktuelle Positionen
22. Februar 2017 Inge Höger Positionen

Menschenrechte sind unteilbar!

Inge Högers Arbeitsschwerpunkte 2013 – 2017 Mehr...