Stahlhelm des Monats

Februar 2017: Martin Schulz

Kriegslust geht vor Faktenlage Lesen

 
 
 
 
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Antikapitalistische Linke

 
 
2. März 2017

Massive Proteste gegen die AfD in Herford

Teilnehmer*innen der Protestveranstaltung entsetzt über Polizeigewalt

Rund 200 Menschen haben Dienstag Abend friedlich und bunt gegen eine Veranstaltung der AfD im Haus unter den Linden in Herford demonstriert. Im Vorfeld hatten sich ca. 30 Antifa-Aktivist*innen im Treppenhaus verbarrikadiert und so durch eine friedliche Blockade die Veranstaltung der AfD deutlich hinausgezögert.

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20. Februar 2017

Höger: Bundesregierung stellt sich gegen atomare Abrüstung

Jetzt ist Zeit zum Abrüsten!

Demo gegen "Sicherheitskonferenz" in München, Februar 2017
Demo gegen "Sicherheitskonferenz" in München, Februar 2017

„Die Bundesregierung zeigt, dass Abrüstung nicht ihr Ziel ist, wenn sie nicht an den UN-Verhandlungen über eine Ächtung von Atomwaffen teilnehmen will“, sagt Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag.

"Nachdem die Bundesregierung auf der Münchener Sicherheitskonferenz zum wiederholten Male die weitere Aufrüstung im Rahmen der EU und der NATO zugesichert hat, gehört offensichtlich auch die Abschreckung durch Atomwaffen zu den Drohkulissen der sogenannten ,Verantwortung Deutschlands‘.“ Presseerklärung

24. Januar 2017

Inge Höger kritisiert Zusammenarbeit mit Folter-Regime

Abschiebung in die äthiopische Diktatur – für die Bundesregierung kein Problem

In Äthiopien herrscht Ausnahmezustand - seit Oktober 2016 wurden mehrmals 24 000 Menschen teils willkürlich verhaftet. In den Gefängnissen wird gefoltert. Die Bundesregierung schiebt weiterhin Menschen nach Äthiopien ab. DIE LINKE fordert den Stopp dieser unverantwortlichen Politik, sie kritisiert die gleichgültige Haltung der Bundesregierung zu den Massenfestnahmen und der Verhängung des Ausnahmezustandes in Äthiopien. Vor allem aber halten wir die Fortsetzung der Abschiebungen durch die Bundesregierung für skandalös.
DIE LINKE fordert die Abschaffung der EU-Migrationspartnerschaft, deren Ziel es ist, immer mehr Äthiopier*innen abzuschieben. Infos

Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der LINKEN zu Äthiopien

23. März 2017 Inge Höger Parlamentarische Initiativen/Reden

Verhandlungen zur Ächtung von Atomwaffen unterstützen

Atomwaffen sind die einzigen Massenvernichtungswaffen, die noch nicht völkerrechtlich geächtet sind. Die Atomwaffenstaaten haben trotz einer entsprechenden Vorgabe im Atomwaffensperrvertrag heute noch 15.000 Atomwaffen. Nach Ankündigungen von Trump und europäischen Politikern sollen es zukünftig noch mehr werden. Um diese verfehlte Entwicklung zu... Mehr...

 
Aktuelle Pressemitteilungen
24. März 2017 Menschenrechte/Presse

Repression gegen Flüchtlingshelfer inakzeptabel

Nach einer überfallartigen Hausdurchsuchung bei ihrem ehemaligen Mitarbeiter Andreas S. zeigt sich Inge Höger, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Menschenrechtsausschuss, erschüttert über das Vorgehen der Polizei. Wo bleibt der Schutz der Privatsphäre, wenn ein ganzer Polizeitrupp in eine Wohnung eindringt - oder gelten die Grundrechte für... Mehr...

 
Frieden
20. März 2017 Inge Höger Frieden/Presse

Ächtung von Atomwaffen: Gabriel blockiert Gespräche trotz Initiative aus SPD-Fraktion

Inge Höger unterstützt Verhandlungen für Atomwaffenverbot Mehr...

 
Regionales
2. März 2017 Regionales/NRW

Massive Proteste gegen die AfD im HudL- Teilnehmer*innen der Protestveranstaltung entsetzt über massive Polizeigewalt

Rund 200 Menschen haben Dienstag Abend friedlich und bunt gegen eine Veranstaltung der AfD im Haus unter den Linden in Herford demonstriert. Im Vorfeld hatten sich ca. 30 Antifa-Aktivist*innen im Treppenhaus verbarrikadiert und so durch eine friedliche Blockade die Veranstaltung der AfD deutlich hinausgezögert. Mehr...

 
Aktuelle Positionen
22. Februar 2017 Inge Höger Positionen

Menschenrechte sind unteilbar!

Inge Högers Arbeitsschwerpunkte 2013 – 2017 Mehr...