Stahlhelm des Monats

April 2016: Ursula von der Leyen

Will mit Kriegseinsätzen Fluchtursachen bekämpfen. Hut ab vor so viel Mitgefühl...

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Antikapitalistische Linke

 
 
27. April 2016

Die Bundeswehr im Drohnenkrieg. Lautloses Töten?

Die Linksfraktion lädt ein zu einer Veranstaltungsreihe mit Atef Abu Saif. Berichte von einem Leben unter Drohnen.

Das Bundesverteidigungsministerium hat sich für die Beschaffung der bewaffneten Drohne Heron TP als "Übergangslösung" entschieden. Damit steigt die Bundeswehr voll in den internationalen Drohnen-Rüstungswettlauf ein. Der Drohnenkrieg tötet in Pakistan, Gaza, Afghanistan, Yemen und verschiedenen Ländern Afrikas zum größten Teil Zivilist*innen - während die Pilot*innen an sicheren Orten vor ihren Bildschirmen sitzen und abends ihre Kinder ins Bett bringen. 

Unser Gast Atef Abu Saif hat in einer Studie und seinem Tagebuch "Frühstück mit der Drohne" aus erster Hand seine Erfahrungen mit dem Leben unter der permanenten Bedrohung genau der Drohne verarbeitet, die die Bundeswehr leasen will. Das Leiden normaler Menschen wie Du und Ich wird von der Bundesregierung immer ausgeblendet, wenn es um die Rüstungspolitik geht. Dieses Schweigen wollen wir gemeinsam mit Atef Abu Saif durchbrechen und laden alle Interessierten herzlich zur Teilnahme an den Veranstaltungen der Fraktion ein.

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23. April 2016

Hannover: 90000 gegen TTIP & CETA! Für einen gerechten Welthandel!

Merkel und Obama eröffneten gemeinsam die Hannover-Messe. Das war jedoch nur der Vorwand des Besuchs. Beiden ging es darum, die TTIP-Verhandlungen voranzubringen.

DIE LINKE war mit einem großen Block dabei.
DIE LINKE war mit einem großen Block dabei.

Das Handels-und Investitionsabkommen der EU mit den USA droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Noch in diesem Jahr will die Europäische Kommission das CETA-Abkommen mit Kanada dem Rat und dem Europäischen Parlament zur Ratifizierung vorlegen. Es dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA können Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern. Getragen von einem breiten Bündnis demonstrierten wir mit zehntausenden Menschen am Samstag, den 23. April in Hannover – unmittelbar vor dem Besuch Obamas. Aufruf

5. April 2016

Inge Höger: Militärausgaben stoppen statt wettrüsten

Deutschlands Ausgaben für Rüstung weiter gestiegen

Friedensbewegung "Code Pink" zu Besuch bei der Linken im Bundestag
Friedensbewegung "Code Pink" zu Besuch bei der Linken im Bundestag

„Deutschland befeuert das internationale Wettrüsten. Es ist inakzeptabel, dass die deutschen Militärausgaben im vergangenen Jahr um knapp drei Prozent gestiegen sind“, kommentiert Inge Höger den Bericht des Friedensforschungsinstituts SIPRI.

„Deutschland gab 2015 34,6 Milliarden Euro für Rüstung aus. Das sind 34,6 Milliarden Euro zu viel“, so die Abgeordnete. „Statt das Wettrüsten zu befeuern und die Bundeswehr in Kriege zu schicken sollte Deutschland konsequent abrüsten.“ Presseerklärung

Außerdem: Statement zum Jahresabrüstungsbericht

28. Januar 2016 Inge Höger Menschenrechte/Reden

Herkunft von Konfliktstoffen konsequent offenlegen!

Rohstoffreichtum ist für die meisten Regionen ein Fluch. Der Abbau führt viel zu oft zur Zerstörung der Umwelt und für die finanzielle Unterstützung von Bürgerkriegsfraktionen. Ein großer Teil der Menschen in den Rohstoffexportländern ist bitterarm.  Mehr...

 
Aktuelle Pressemitteilungen
29. April 2016 Positionen/Presse

Inge Höger als einzige gegen Fracking

Der Bundestag über das Verbot von Fracking abgestimmt. Die Herforder Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze (SPD) und Tim Ostermann (CDU) haben sich dabei für das umweltschädliche Förderverfahren ausgesprochen. Einzig Inge Höger (DIE LINKE) stimmte dagegen.  Mehr...

 
Frieden
26. April 2016 Großstadtgemeinde Diyarbakır Frieden

Kurdistan-Konflikt: Bericht über die Beschädigung des Kulturerbes in Sur, Diyarbakir

Die Folgen des bewaffneten Konfliktes Mehr...

 
Regionales
12. März 2016 Inge Höger Regionales/NRW

5 Jahre Fukushima - 30 Jahre Tschernobyl

Inge Höger, linke Bundestagsabgeordete, und Fabian Stoffel, Vorsitzender der Linksfraktion im Kreistag, bei der Kundgebung in Herford.

Die Atomkatastrophen mahnen: Stilllegung aller Atomanlagen sofort! Auch fünf Jahre nach der Atomkatastrophe in Fukushima ist die Lage dort nicht unter Kontrolle. Die Aufräumarbeiten werden weit mehr als 40 Jahre dauern, vermutlich sogar noch viel länger. Immer noch gelangt Radioaktivität an die Umwelt und ins Meer. 100.000 Menschen in... Mehr...

 
Aktuelle Positionen
13. April 2016 Costas Lapavitsas und Daniel Munevar Gesundheit/Soziales/Positionen

Syriza, der IWF und die EU: Die Zukunft Griechenlands wird aufs Spiel gesetzt

Das Thema "Griechenland" hat zuletzt nach der Veröffentlichung illegal aufgezeichneter Gespräche von IWF-Vertretern durch Wikileaks wieder einmal Schlagzeilen gemacht.  Mehr...