Stahlhelm des Monats

Februar 2017: Martin Schulz

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24. Januar 2017

Inge Höger kritisiert Zusammenarbeit mit Folter-Regime

Abschiebung in die äthiopische Diktatur – für die Bundesregierung kein Problem

In Äthiopien herrscht Ausnahmezustand - seit Oktober 2016 wurden mehrmals 24 000 Menschen teils willkürlich verhaftet. In den Gefängnissen wird gefoltert. Die Bundesregierung schiebt weiterhin Menschen nach Äthiopien ab. DIE LINKE fordert den Stopp dieser unverantwortlichen Politik, sie kritisiert die gleichgültige Haltung der Bundesregierung zu den Massenfestnahmen und der Verhängung des Ausnahmezustandes in Äthiopien. Vor allem aber halten wir die Fortsetzung der Abschiebungen durch die Bundesregierung für skandalös.
DIE LINKE fordert die Abschaffung der EU-Migrationspartnerschaft, deren Ziel es ist, immer mehr Äthiopier*innen abzuschieben. Infos

Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der LINKEN zu Äthiopien

14. Dezember 2016

Inge Höger und LINKE gegen Bundeswehreinsätze – auch 2017

Protest gegen Entsendung deutscher Soldat*innen in Darfur und Südsudan

Während der Krieg in Syrien immer mehr Todesopfer fordert, hat der Bundestag heute erneut Bundeswehrsoldat*innen ins Ausland geschickt. Diesmal ging es um Militäreinsätze im Südsudan und in Darfur. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung ist gegen diese Militäreinsätze. DIE LINKE hat wie immer mit Nein gestimmt. Infos

Außerdem: Video de Fragestunde im Bundestag und Interview mit Inge Höger zur deutschen Mitverantwortung an der steigenden Zahl von Menschen, die durch Landminen getötet werden.  

2. November 2016

Sich gewehrt und ausgesperrt? Solidarität mit den Beschäftigten der Median-Klinik!

Klinik soll trotz Auslastung geschlossen werden - Betriebsrat Thomae soll in den Ruhestand gedrängt werden. DIE LINKE hat dafür kein Verständnis für Union-Busting und steht auf der Seite der Beschäftigten.

DIE LINKE. Kreisverband Herford und Inge Höger, Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE. aus dem Wahlkreis Herford erklären sich solidarisch mit den Beschäftigen und dem Betriebsratsvorsitzenden Roland Thomae der Median-Klinik in Bad Oeynhausen. Roland Thomae sollte von der Geschäftsführung gegen seinen Willen in den Ruhestand versetzt werden und kann nun nur bis zum Abschluss des nächsten Gerichtsverfahrens im Rahmen einer Prozessbeschäftigung seinen Aufgaben als Betriebsrat weiter nachgehen. Vielen Beschäftigen der Median-Kliniken wurde mit der Schließung der Weserklinik zum 30. Juni 2016 gekündigt. Der Betriebsrat hatte über einen Sozialplan verhandelt. Aus Sicht der Partei DIE LINKE. ist das nicht nachvollziehbar.

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16. Februar 2017 Inge Höger Frieden

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11. Januar 2017 Inge Höger Frieden/Positionen

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Rede von Inge Höger am 9. Januar 2017 in Paderborn Mehr...