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Andreas Höltke

Büro Inge Höger

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Zur Zeit wird gefiltert nach: Menschenrechte

Inge Höger - Sozialpolitik

22. Juni 2017 Inge Höger Menschenrechte/Positionen/Reden

Humanitäre Hilfe ausbauen, Kriegseinsätze beenden!

Weltweit steigt der dringende Bedarf an humanitärer Hilfe durch Krisen, Kriege und Naturkatastrophen. Es ist dringend notwendig die humanitäre Hilfe umfassend auszubauen. Humanitäre Hilfe darf nicht selektiv oder entlang von Machtpolitik instrumentalisiert oder gar für militärische Interessen eingesetzt werden. Mehr...

 
19. Juni 2017 Inge Höger Menschenrechte/Presse

Fluchtursachen bekämpfen und Flüchtlingen helfen!

Niemand kann und darf die Dramatik der Situation der Flüchtlinge ignorieren. In den letzten 20 Jahren hat sich ihre Zahl in etwa verdoppelt, die finanzielle Ausstattung der relevanten internationalen Organisationen ist leider nicht in ausreichendem Maße gewachsen.  Mehr...

 
31. Mai 2017 Inge Höger Menschenrechte/Reden

Menschenrechte sind kein Meister aus Deutschland

Die Deutsche Außenhandels- und Entwicklungspolitik ist mitverantwortlich für Menschenrechtsverletzungen in Drittstaaten. Und Tom Königs gibt zu, dass die Teilnahme an der Flotilla vollkommen legal war. Oder so ähnlich ... Mehr...

 
28. April 2017 Inge Höger Menschenrechte

Türkei: Demokratischer friedlicher Widerstand als Terrorismus diffamiert

Im Herbst 2016 wurden die Oppositionspolitikerinnen Gülten Kisanak, Oberbürgermeisterin von Diyarbakir, und Sabahat Tuncel, Abgeordnete der HDP, verhaftet. Seitdem sitzen sie in türkischen Gefängnissen in Untersuchungshaft. Ihnen wird Propaganda für und Unterstützung von terroristischen Organisationen vorgeworfen. Die Anklagepunkte reichen bei... Mehr...

 
20. April 2017 Inge Höger Menschenrechte/Positionen

Das Referendum zementiert autoritäre Entwicklung in der Türkei

Inge Höger fordert die Bundesregierung auf, endlich ihre indirekte und direkte Unterstützung für die undemokratische und aggressive Politik der Erdogan-Regierung aufzugeben Mehr...

 
24. März 2017 Menschenrechte/Presse

Repression gegen Flüchtlingshelfer inakzeptabel

Nach einer überfallartigen Hausdurchsuchung bei ihrem ehemaligen Mitarbeiter Andreas S. zeigt sich Inge Höger, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Menschenrechtsausschuss, erschüttert über das Vorgehen der Polizei. Wo bleibt der Schutz der Privatsphäre, wenn ein ganzer Polizeitrupp in eine Wohnung eindringt - oder gelten die Grundrechte für... Mehr...

 
9. März 2017 Menschenrechte/Parlamentarische Initiativen

Polizei- und Militärhilfe für Tunesien

Ungeachtet der zunehmenden Verstöße gegen die Menschenrechte im Namen des Krieges gegen den Terror auch in Tunesien hält die Bundesregierung an den sicherheitspolitischen Kooperationen fest und bindet das Land immer mehr in die europäische Flüchtlingsbekämpfung ein. Das nennt sich dann "Ertüchtigungsinitiative" Mehr...

 
9. März 2017 Menschenrechte/Parlamentarische Initiativen

Deutsche Deals mit dem Despoten am Nil

Nach Außenminister Gabriels Begeisterung für den Diktator Al Sisi wollte sich die Bundeskanzlerin das Reiseziel Diktatur nicht entgehen lassen und besuchte Ägypten, um über Migrationspolitik und anderes zu plänkeln. Statt Konsequenzen aus dem brutalen Charakter der Diktatur zu ziehen, wurde über Hilfsgelder an das korrupte System und über Polizei-... Mehr...

 
24. Januar 2017 Inge Höger Menschenrechte/Parlamentarische Initiativen

Inge Höger kritisiert Zusammenarbeit mit Folter-Regime

Abschiebung in die äthiopische Diktatur – für die Bundesregierung kein Problem Mehr...

 
16. Dezember 2016 Inge Höger Menschenrechte/Reden

EU und Deutschland: Organisierte Unbarmherzigkeit statt Verwirklichung der Menschenrechte?

Die Umsetzung der Menschenrechte in Deutschland und der EU ist mehr als defizitär. Das wird am Beispiel der Abschiebungen nach Afghanistan besonders deutlich. Wenn aber die Einhaltung von Menschenrechten der Profitmaximierung im Wege steht, dann sind sie deutlich weniger Wert. Daran ändert der erste Artikel im Grundgesetz von der Würde des... Mehr...

 

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