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Andreas Höltke

Büro Inge Höger

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32052 Herford

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Inge Höger - Sozialpolitik

7. Juni 2017 Parlamentarische Initiativen

Europol-Workshop zur "Verschlüsselung"

Hier dokumentiere ich die Antwort der Bundesregierung auf meine Einzelfrage vom 29.05.2017: " Mehr...

 
19. Mai 2017 Inge Höger Frieden/Parlamentarische Initiativen/Positionen

NEIN zu EU-Handelsabkommen mit Ecuador! JA zu nachhaltiger Entwicklung!

Erklärung zur Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 34: Schlussabstimmung über den Gesetzesentwurf der Bundesregierung über den Beitritt Ecuadors zum Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits (Drucksache 18/11556). Mehr...

 
18. Mai 2017 Inge Höger Parlamentarische Initiativen/Reden

Atalanta beenden! Soziale Perspektiven statt angebliche Piratenbekämpfung!

Die Mission Atalanta - der angebliche Schutz des World Food Programms für Somalia - ist lediglich ein Deckmantel für die Durchsetzung der Privilegien der westlichen Handels- und Fischereiflotten - darunter leiden die Somalischen Fischer und die gesamte Wirtschaft der Region. Die Piraterie ist eine zu vernachlässigende Größe. Aber während hier für... Mehr...

 
3. April 2017 Inge Höger Frieden/Parlamentarische Initiativen

Bundeswehr raus aus der Anti-IS-Koalition!

Bei einem Angriff in Nord-Syrien wurden Ende März mindestens 33 Zivilist*innen getötet. Aufklärungsdaten aus Bundeswehr-Tornados haben dieses Blutbad möglich gemacht.  Mehr...

 
30. März 2017 Inge Höger Frieden/Parlamentarische Initiativen

Deutschland boykottiert Abrüstung

Antwort auf eine Frage von Inge Höger während der Regierungsbefragung am 29. März 2017 im Deutschen Bundestag Mehr...

 
23. März 2017 Inge Höger Parlamentarische Initiativen/Reden

Verhandlungen zur Ächtung von Atomwaffen unterstützen

Atomwaffen sind die einzigen Massenvernichtungswaffen, die noch nicht völkerrechtlich geächtet sind. Die Atomwaffenstaaten haben trotz einer entsprechenden Vorgabe im Atomwaffensperrvertrag heute noch 15.000 Atomwaffen. Nach Ankündigungen von Trump und europäischen Politikern sollen es zukünftig noch mehr werden. Um diese verfehlte Entwicklung zu... Mehr...

 
9. März 2017 Menschenrechte/Parlamentarische Initiativen

Polizei- und Militärhilfe für Tunesien

Ungeachtet der zunehmenden Verstöße gegen die Menschenrechte im Namen des Krieges gegen den Terror auch in Tunesien hält die Bundesregierung an den sicherheitspolitischen Kooperationen fest und bindet das Land immer mehr in die europäische Flüchtlingsbekämpfung ein. Das nennt sich dann "Ertüchtigungsinitiative" Mehr...

 
9. März 2017 Menschenrechte/Parlamentarische Initiativen

Deutsche Deals mit dem Despoten am Nil

Nach Außenminister Gabriels Begeisterung für den Diktator Al Sisi wollte sich die Bundeskanzlerin das Reiseziel Diktatur nicht entgehen lassen und besuchte Ägypten, um über Migrationspolitik und anderes zu plänkeln. Statt Konsequenzen aus dem brutalen Charakter der Diktatur zu ziehen, wurde über Hilfsgelder an das korrupte System und über Polizei-... Mehr...

 
9. März 2017 Inge Höger Frieden/Parlamentarische Initiativen

Kopf in den Sand statt Atomwaffenverbot

Bundesregierung ignoriert UN-Initiative für Ächtung von Atomwaffen  Mehr...

 
23. Februar 2017 Inge Höger Frieden/Parlamentarische Initiativen

Bundesregierung ignoriert türkischen Einsatz von Phosphorbomben

Antwort auf Kleine Anfrage der Linksfraktion Mehr...

 

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