24. April 2017 Inge Höger

Wettrüsten stoppen

„Der weltweite Anstieg der Militärausgaben ist alarmierend und erfordert ein Umdenken“, kommentiert Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, die aktuellen Zahlen des schwedischen Friedensforschungsinstitutes SIPRI, wonach 2016 die Staaten knapp 1,6 Billionen Euro fürs Militär ausgegeben haben.
 
„Und die Bundesregierung macht kräftig mit beim Wettrüsten: Sie hat letztes Jahr 38,3 Milliarden Euro für Soldat*innen und Rüstung ausgegeben, ein Anstieg von 2,9 Prozent. Die vielen Einsätze der Bundeswehr zeigen, dass dieses Geld Krieg schafft statt Frieden. 38,3 Milliarden Euro könnten sinnvoller für den Ausbau von Kitas und Schulen ausgegeben werden“, so Höger.
 
„Besonders erschreckend ist die Tatsache, dass die Bundesregierung mit dem bereits heute sehr hohen Niveau der Rüstungsausgaben immer noch nicht zufrieden ist und bis 2024 ungefähr eine Verdoppelung der heutigen Militärausgaben plant.  Es ist wichtig, dass sich eine breite Friedensbewegung formiert, die für Abrüstung und die entschlossen gegen die Erhöhung des deutschen Verteidigungsetats auf die von der NATO geforderten 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes kämpft“, sagt die LINKE-Politikerin.