27. Januar 2011 Inge Höger

DIE LINKE: Arbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost gegründet

Angesichts der beängstigenden Entwicklungen in Israel und Palästina gibt es in unserer Partei zunehmend Stimmen, die eine entschiedenere Positionierung der LINKEN zur Nahost-Problematik für nötig halten. Deshalb trafen sich am 15. Januar in Kassel rund 30 Mitglieder der BAG Frieden und internationale Politik aus verschiedenen Landesverbänden und gründeten den bundesweiten Arbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost.
In der kurzen Gründungserklärung heißt es, in der Israel/Palästina-Frage sei die Konfliktanalyse und Positionierung der LINKEN nicht ausreichend. Die israelische Politik erzeuge Spannungen, die „die Gefahr eines neuen Kriegs heraufbeschwören und angesichts der atomaren Bewaffnung Israels den Weltfrieden gefährden“. Die Besatzungs- und Apartheid-Politik der israelischen Regierungen und die Unterdrückung der Palästinenser würden neben den USA auch von der EU und der Bundesregierung massiv unterstützt.
Als vorrangige Aufgaben des neuen Arbeitskreises wurden u.a. festgelegt:
-    Verstärkung der Aufklärungsarbeit über die Verhältnisse in Nahost
-    Ausbau von Kontakten mit linken Gruppierungen, Menschenrechts- und Friedensgruppen in Israel/Palästina und
-    Ausarbeitung fundierter Positionen, „die die Arbeit der Partei auf eine bessere Grundlage stellen“.
Der neue Arbeitkreis will als Teil der Bundesarbeitsgemeinschaft FiP wirken.
Die Gründungsversammlung in Kassel, an der mit MdB Inge Höger und Norman Paech auch von zwei Aktivisten der internationalen Gaza-Flottille teilnahmen, wählte einen fünfköpfigen Koordinierungkreis. Ihm gehören Paul Grasse (Berlin), Sönke Wandschneider (Hamburg), Verena Rajab (Stuttgart) und Henning Hintze (München) an, die Besetzung des fünften Platzes durch ein Mitglied aus NRW soll in den nächsten Tagen erfolgen. Die Gründungsversammlung in Kassel zog es vor, noch nicht über einen vorgelegten Entwurf für ein Positionspapier abzustimmen. Vielmehr wurde Ausarbeitung eines solchen Positionspapiers einer Kommission übertragen, weil es wegen der brisanten Materie hier auf große Sorgfalt ankomme. Als Mitglieder der Kommission wurden Inge Höger (Herford), Norman Paech (Hamburg), Magdi Gohary (München), Hermann Dierkes (Duisburg) und Günter Rath (Stuttgart) bestimmt.
Mit der Bereitstellung kritischer Informationen zum Nahen Osten, die in deutschen Medien nur spärlich – wenn überhaupt - zu finden sind, soll schon bald über einen link auf der Webseite der BAG FiP begonnen werden. 
Kontakt zum Arbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost kann über die mail-Adresse
LINKE-BAK-Gerechter-Frieden@gmx.de
aufgenommen werden. Ebenso können Mitlieder der BAG oder von LAGen FiP dort ihr Interesse an einer Mitgliedschaft im Arbeitskreis erklären.
In einigen Wochen wird eine weitere Mitgliederversammlung einberufen werden (voraussichtlich wieder im zentral gelegenen Kassel), auf der u.a. über das jetzt in Arbeit befindliche Positionspapier abgestimmt werden soll.