Deutsche Politik im arabischen Raum: Demokratische Selbstbestimmung oder zementierte Abhängigkeit?
Diskussionsveranstaltung mit Inge Höger, 23.9.2011, IBZ (Internationales Begegnungszentrum Friedenshaus e.V.) Bielefeld, 19 Uhr
Die Krise des Kapitalismus macht sich auch in den Beziehungen zwischen den Industriegesellschaften des Nordens und den so genannten Entwicklungsländern des Südens bemerkbar.
Rüstungsgüter, u.a. aus Deutschland, werden auch an hochverschuldete Staaten und in Krisenregionen verkauft. Andererseits weigern sich die Regierungen der reichen Länder, den Staaten des globalen Südens die Möglichkeit der Selbstbestimmung zuzugestehen. Dies bezieht sich sowohl auf die eigenständige wirtschaftliche als auch politische, soziale und kulturelle Entwicklung in diesen Ländern. WTO, IWF und Weltbank beispielsweise üben Druck auf Entwicklungs- und Schwellenländer aus, um ihre neoliberalen Programme durchzusetzen. Dabei wird auf die Interessen der dort lebenden Menschen, absichtlich oder unbeabsichtigt, keine Rücksicht genommen. Folglich verfolgt die deutsche Außenpolitik auch nach den Aufständen in den arabischen Ländern weiter geostrategische und wirtschaftliche Machtinteressen. Die ersten Reaktionen auf die Aufstände in den arabischen Ländern bezogen sich immer auf eine befürchtete Bedrohung eigener Interessen.
Diese Aufstände wiederum sind ein Ringen um ein Leben in Selbstbestimmung und Würde, die nicht nur von der Regierung im eigenen Land, sondern auch von der internationalen Gemeinschaft geachtet werden müssen: Die Entwicklungs- und Schwellenländer können als Ressourcen für billige Rohstoffe und Arbeitskräfte dienen oder sich demokratisieren und ihren BürgerInnen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen.
Inge Höger ist Mitglied der Partei DIE LINKE und Mitglied des Deutschen Bundestags.
Eine Veranstaltung der Gruppe „Solidarität mit der arabischen Demokratiebewegung“ in Kooperation mit dem Interkulturellen Bildungswerk Friedenshaus (IBF)
