Konversionskonferenz: Truppenreduzierung als Chance
9.9.2011 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Europasaal, Eingang West, Konrad-Adenauer-Str. 1, 10117 Berlin
Anmeldung erforderlich!
Umbau der Bundeswehr mit Schließung von Standorten bietet Entwicklungschancen für Kommunen und Regionen
Konversion mit Strukturpolitik, Stadtumbau, Umweltpolitik und Sozialpolitik verbinden
Liebe GenossInnen, liebe FriedensfreundInnen,
Die Bundestagsfraktion DIE LINKE lädt Sie/Euch zu unserer Konversionskonferenz herzlichst ein. Die Konferenz ist nicht nur für KommunalpolitikerInnen interessant, sondern für alle MilitärkritkerInnen und AktivistInnen, die gute Argumente gegen die Präsenz von Militär in Ihrer Region suchen oder austauschen wollen.
Im Herbst will Verteidigungsminister Thomas de Maizière in einem Standortkonzept festlegen, welche Liegenschaften mit der Verkleinerung der Bundeswehr geschlossen werden sollen. Damit stehen wir vor besonderen kommunal- und landespolitischen Herausforderungen.
Schon jetzt befürchten einzelne Kommunen, dass Arbeitsplätze gefährdet werden und Kaufkraft schwindet, wenn die Bundeswehr abziehen sollte.
Die Annahme, Bundeswehrstandorte würden Arbeitsplätze schaffen oder sichern sowie für Kommunen Steuereinnahmen garantieren ist bis heute vorherrschend.
Wirtschaftliche Entwicklung statt Militär
Allerdings ist diese Sichtweise verengt. Es stimmt, dass manche Städte und Kreise von den dort befindlichen Militäreinrichtungen abhängig sind, denn viele Arbeitsplätze würden durch Standortschließungen gefährdet. Aber militärische Standorte sind nur in begrenztem Umfang ein Wirtschaftsfaktor.
Erfahrungen mit teilweise sehr umfangreichen Standortschließungen zeigen, dass ein solcher Abzug in der Regel neue Entwicklungsimpulse für die betroffenen Regionen mit sich bringt. Es entstanden meist mehr, höher qualifizierte und volkswirtschaftlich produktive neue Arbeitsplätze. Durch die Ansiedlung von neuen Unternehmen, den Bau touristischer Infrastruktur oder die Gründung neuer Bildungseinrichtungen kam vielfach mehr Kaufkraft als zuvor in die nun militärfreien Regionen.
Wichtig war dabei von Anfang an eine intensive Beteiligung der BürgerInnen an Planungen für die weitere Nutzung ehemals militärischer Liegenschaften.
Unsere Verantwortung
Diese "Friedensdividende" konnte besonders dort erzielt werden, wo sich die Regionen rechtzeitig auf die Herausforderungen der Konversion eingestellt haben. Und genau hier beginnt unsere Verantwortung, rechtzeitig und offensiv das Problem aufzugreifen.
Angesichts der militärischen Standortreduzierungen werden die Mandatsträgerinnen und -trägern der
LINKEN auf allen Ebenen gefragt sein, überzeugende Antworten zu liefern.
Auf der Konferenz wollen wir zunächst die rechtlichen, haushalterischen und wirtschaftlichen Grundlagen von Konversionspolitik vermitteln. Anschließend wollen wir in drei parallel laufenden Workshops konkrete Erfahrungen mit Konversionsprojekten in Ost und West bei ländlichen und städtischen Militärstandorten sowie die Problematik der Altlastensanierung vorstellen und diskutieren. Zu dem wollen wir einige erfolgreiche Konversionsprojekte der letzten Jahrzehnte ausstellen.
Bitte meldet Euch mit dem Formblatt im Anhang per Fax an 030/227- 56544 oder
per Email an: veranstaltung@linksfraktion.de, Betreff: Truppenreduzierung oder per Post senden an:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Fraktionsservice, Platz der Republik 1, 11011 Berlin.
PROGRAMM (zum Download)
10.00 - 10.45 Uhr Begrüßung und Eröffnungsvortrag
Einführung in die politischen Rahmenbedingungen (Abzug von Truppen der sowjetischen, kanadischen, französischen, britischen Streitkräfte, Standortschließungen der Bundeswehr, Widerstand vor Ort), die seit 1990 zur Beendigung der militärischen Nutzung von Liegenschaften führten
Ausblick auf Herausforderungen, Chancen aber auch Probleme der Konversion - auch unter dem Aspekt der Bürgerbeteiligung - und Umfang aktueller Entwicklungen
10.45 - 12.30 Uhr Überblick über rechtliche Grundlagen (Besitzverhältnisse, Gestaltungskompetenzen etc.) und haushalterische (Konversionsfonds, Kostenverantwortlichkeiten) sowie wirtschaftliche Aspekte von Konversion
- Die Aufgaben der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben sowie die Praxis in der Verwertung
von Militärflächen im Rahmen ihrer rechtlichen und haushälterischen Verpflichtungen
- Wirtschaftliche, finanzielle und soziale Effekte der Konversion, Instrumente und erfolgreiche
Modelle zur Konversion, Handlungsempfehlungen für Kommunen und Regionen für eine
offensive Konversionspolitik und für die Inanspruchnahme von - auch finanziellen - Konversionsinstrumenten
- Kommunale Herausforderungen aus Sicht der praktischen Politik
12.30 bis 14.00 Pause
Ausstellung von Initiativen und Kommunen über erfolgreiche Projekte bzw. zu Widerstand
gegen Militärstandorte und Pläne für deren Konversion (z.B. Bombodrom Kyritz-Ruppiner-Heide)
14.00 - 16.30 Der Weg zur "Friedensdividende"
Drei Workshops zu konkreten Erfahrungen an den Standorten mit Möglichkeiten
zum Erfahrungsaustausch zwischen TeilnehmerInnen
1. Workshop Städtische Militärstandorte (Ost/West)
- Positive Erfahrungen und Ziele für Konversion städtischer Konversionsprojekte
in prosperierenden Regionen (z.B. mit Wohnraumknappheit)
- Positive Erfahrungen und Ziele für Konversion und Entwicklungsimpulse
in strukturschwachen städtischen ("schrumpfenden") Regionen
2. Workshop Ländliche Militärstandorte (Ost/West)
-Positive Erfahrungen und Ziele für Konversion in strukturschwachen ländlichen Regionen
(Chancen und Herausforderungen für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung etc.)
-Positive Erfahrungen und Ziele für Konversion in Regionen, die für Naturschutz und/oder
Tourismus relevant sind
3. Workshop Altlastensanierung
Die Einordnung der Altlastensanierung und Kampfmittelräumung in den Konversionsablauf -
Abwendung von Lasten und Risiken von den Kommunen
16.30 - 17.00 Uhr: Kaffepause
17.00 - 18.00 Uhr Abschluss mit Ausblick
