Reformalternative(n) heute - Kernelemente und Transformationsperspektive progressiver Reformpolitik in der BRD
Konferenz der Hellen Panke - Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin
Zeit: 26. 2 2011, 10.00 – 21.00 Uhr , Ort: Helle Panke, Kopenhagener Str. 9, 10437 Berlin
Im Jahr 2011 werden ein Reihe von Konferenzen/Workshops der R-L-S Berlin (Helle Panke) unter einer gemeinsamen Thematik durchgeführt: Reformalternativen im politischen Diskurs der Linken.
Den Auftakt dieser Reihe von Veranstaltungen bildet die Konferenz “Reformalternative(n) heute”, die eine Konzeption des 2009 verstorbenen Jörg Huffschmid zum Ausgangspunkt für heutige linke Politik nimmt:
Die tiefe gesellschaftliche Krise des Kapitalismus stellt mit hoher Dringlichkeit die Forderung nach tiefgreifenden Veränderungen im Kapitalismus und über den Kapitalismus hinaus hin zu einer alternativen, solidarischen, sozialistischen Gesellschaft. Im Zusammenhang mit den programmatischen Diskussionen zu Grundfragen linker Politik im Kontext der Programmdebatte der Partei DIE LINKE kommt diesen Fragen, darunter insbesondere der Problematik, wie eine Reformpolitik im heutigen Kapitalismus mit Perspektiven einer sozialistischen Systemalternative zum Kapitalismus verbunden werden kann, erhebliche Bedeutung zu.
Jörg Huffschmid hatte Ende der achtziger Jahre (gemeinsam mit Heinz Jung) eine Ausarbeitung zu einer politischen Strategie vorgelegt, die Antworten auf die Frage geben sollte, wie in nichtrevolutionärer Zeit dennoch sozialistische Politik möglich sei, die im hier und heute ansetzt und zugleich Türen für eine sozialistische Perspektive öffnet. Eine Fragestellung, die auch heute wieder eine hohe Aktualität aufweist.
Die Konferenz soll das Huffschmid`sche Konzept nach seiner Brauchbarkeit für die heutige Zeit kritisch befragen. Die Veranstaltung soll dabei an Konferenzen des Jahres 2010, die sich mit ähnlichen Problemen befasst haben anknüpfen und diese weiterführen (Die “Huffschmid-Konferenz” im Februar 2010 und die Konferenz “Sozialistische Politik zur Überwindung des Finanzmarktkapitalismus, Schritte zu einem Sozialismus des 21. Jahrhunderts” im Juni 2010).
Sie soll sich insbesondere auf folgende Fragen konzentrieren: Wie haben sich die Bedingungen für Reformalternativen heute gegenüber der Zeit des Erscheinens des Konzeptes “Reformalternative” (1988) verändert und welche Konsequenzen ergeben sich daraus ? Welche mittelfristig angelegten Reformprojekte sollte die Linke heute auf die Tagesordnung setzen ? Wie können diese mit einer Transformationsperspektive hin zu einem Sozialismus des 21. Jahrhunderts verbunden werden ?
Veranstaltungsprogramm:
10 – 10.15 Uhr Plenum:
Eröffnung: Hans Modrow (Vorsitz. Ältestenrat DIE LINKE)
10. 15 – 12 Uhr Plenum: Referat mit Diskussion
Jörg Huffschmids Konzept “Reformalternative” im Kontext der Strategiediskussionen in der Arbeiterbewegung – Historisches und Aktuelles (Stichworte: Strategie der Übergangsforderungen, Volksfrontpolitik, antimonopolitische Demokratie, Huffschmids Konzept)
Frank Deppe (ehem. Abendroth-Mitarbeiter, em. Uni Marburg)
12 – 12.45 Uhr Mittagspause
12.45 – 15.15 Uhr Plenum: Referate mit Diskussion
“Die zweite große Transformation” (Notwendigkeit und Inhalte)
Dieter Klein (Inst. f. Gesellschaftsanalyse Rosa-Luxemburg-Stiftung)
Progressive Reformpolitik im Bewußtsein der Bevölkerung der BRD: Ansatzpunkte und Widerstände.
Veronika Schmid (Inst. f. Soziologie u. Zentr. f. Konfliktforschung Uni Marburg)
“Reformalternative” heute (Stichworte: heutige Situation im Vergleich mit 1988, Kernelemente und Transformationsperspektive progressiver Reformpolitik heute)
Conrad Schuhler (Inst. f. sozial-ökologische Wirtschaftsforschung, München)
15.15 – 15.45 Uhr Kaffeepause
15.45 – 17.30 Uhr Podiums- und Plenumsgespräch: Kurzreferate und Diskussion
Welcher Einstieg für den Umstieg ? Anti-Krisen-Politik als Ansatzpunkt: z.B. Ein neuer New Deal plus Ausweitung der Demokratie: z.B. Wirtschafts- und Sozialräte ?
Ralf Krämer (verdi Abt. WiPo, Programmkom. DIE LINKE, SL-Sprecher ), Manuel Kellner (Räte-Theoretiker, WiMi Landtagsfraktion NRW, AKL), Benjamin Hoff (Staatssekretär Umweltsenat Berlin, FDS-Sprecher)
17.30 – 19.30 Uhr Abschlußplenum: Podiums- und Plenumsdiskussionen
Fragestellungen: Die nächste Etappe: Welche politischen Schwerpunkte ? Rot-rot-grüne Bündnisse oder drittes Lager ?, Regierungsbeteiligungen oder Opposition ?, Weiche oder harte Konditionen für Regierungsbündnisse ?
Inga Nitz (Landtagsfraktion Bremen DIE LINKE, FDS-Sprecherin), Wolfgang Gehrcke (Bundestagsfraktion DIE LINKE, SL), Almut Woller (Bundesgesch.f. SDS), Michael Jäger (Freitag-Redakteur) , Peter Grottian (Berliner Sozialforum, em. FU), Sybille Stamm (ehem.verdi-Landesvors. BaWü)
Prohjektverantwortlicher und Moderator der Konferenz:
Andreas Hallbauer, ahallbauer@web.de, 030/4510345, 01791422085
Um Anmeldung wird gebeten
Kosten: 5 Euro (mit Versorgung)
“Helle Panke” e.V. - Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin
Kopenhagener Straße 76, 10437 Berlin
Tel.: 030/47538724, Fax: 030/47378775, e-mail: info@helle-panke.de
Bankverbindung: Postbank Berlin, BLZ 100 100 10, Konto-Nr. 060 1764 104
Andreas Hallbauer: Reformalternative heute - ein neuer New Deal ?
